Gemeinderat Murat Gediz

Hier berichtet unser Gemeinderat Murat Gediz aus seiner Ratsarbeit.

Aktuelles aus dem Gemeinderat: Die ersten Monate der neuen Legislatur

Seit Beginn der neuen Legislatur lag unser Fokus darauf, die neu zusammengesetzte FDP-Fraktion zu stärken, Verantwortung in den Kommissionen zu übernehmen und uns für die kommenden vier Jahre fachlich und politisch gut zu positionieren. Aus meiner Sicht ist uns dieser Start gelungen. Die Zusammenarbeit funktioniert gut und wir konnten bereits bei mehreren wichtigen Geschäften klare liberale Akzente setzen.

Besonders gefreut hat mich der deutliche Erfolg für die Schwamendinger Chilbi. Unser überparteiliches Postulat für einen wiederkehrenden Erlass bestimmter städtischer Kosten wurde am 27. Mai mit 94 zu 8 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen. Der Kostenerlass ist damit noch nicht beschlossen. Der Gemeinderat hat aber ein klares Zeichen für das freiwillige Engagement, das Quartierleben und eine der wichtigsten Traditionen Schwamendingens gesetzt. Gleichzeitig fand auch ein weitergehender Vorstoss zur Entlastung nicht gewinnorientierter Quartierveranstaltungen eine Mehrheit. Das zeigt, dass pragmatische Lösungen über Parteigrenzen hinweg möglich sind.

Bei anderen Geschäften waren die politischen Gegensätze deutlicher sichtbar. Besonders knapp fiel am 3. Juni die Überweisung der Motion aus, die für die Lernenden der Stadt Zürich künftig acht Wochen Ferien verlangt: 58 zu 55 Stimmen. FDP, GLP, Mitte und SVP stellten sich dagegen, während SP, Grüne und AL die Mehrheit bildeten. Die Umsetzung steht noch aus. Der Entscheid zeigt, wie stark knappe Mehrheitsverhältnisse den politischen Kurs der Stadt beeinflussen können.

Die ersten Monate haben damit zwei Dinge deutlich gemacht: Die links-grüne Mehrheit bleibt bei zentralen Fragen bestimmend. Mehrheiten sind aber nicht in Stein gemeisselt. Gerade bei Quartieranliegen und pragmatischen Lösungen können parteiübergreifende Bündnisse entstehen.

Für uns als FDP bedeutet das, unsere Positionen klar zu vertreten und dort konstruktiv zusammenzuarbeiten, wo wir konkrete Verbesserungen für Zürich und Schwamendingen erreichen können. Diesen Weg wollen wir weitergehen.