FDP.Die Liberalen
Bezirkspartei Stadt Zürich
Kanton Zürich
06.07.2018

Rosengarten: Definitive Lösung nach über 45 Jahren Provisorium - FDP erfreut über Ja in den beratenden Kommissionen

Die Kommissionen Planung und Bau (KPB) und Verkehr und Umwelt (KEVU) haben in ihren Schlussabstimmungen vom 3. Juli 2018 mehrheitlich dem Spezialgesetz zum Gesamtvorhaben Rosengartentram und Rosengartentunnel und der zugehörigen Richtplanänderung zugestimmt.

Die FDP hat sich von Anfang an klar zum Projekt bekannt. Sie hat sich immer dafür eingesetzt, dass die unhaltbare Verkehrssituation in Wipkingen mit täglich rund 56‘000 Fahrzeugen mitten durch ein Quartier behoben wird. Die Kombination von Tram und Tunnel ist eine sehr gute Lösung und ein Kompromiss, der nun umgesetzt werden muss. Sie entspricht dem Credo der FDP, dass für einen optimalen Ver-kehrsfluss eine Kombination aus öffentlichem Verkehr und motorisierten Individualverkehr zielführend ist.

Das Projekt in der Stadt Zürich ist von kantonaler Bedeutung und verbindet neben den innerstädtischen Quartieren auch das Glatttal mit dem Limmattal. Nicht nur die Quartierbewohner, sondern auch die Pendler und das Gewerbe profitieren von Tram und Tunnel. Deshalb ist das Heraufbeschwören eines „Grabens“ zwischen Stadt und Land falsch am Platz.

Die FDP kann den Widerstand oder die Skepsis einzelner Parteien nicht nachvollziehen, die rein ideolo-gisch und nicht lösungsorientiert geprägt ist. Dies ist nichts anderes als scheinheilige Klientelpolitik auf dem Buckel der lärmgeplagten Anwohnenden und im Stau stehenden Automobilisten.

In den Kommissionsberatungen hat sich die FDP konstruktiv und vermittelnd hervorgetan. Die von ihr eingebrachten Anträge ermöglichen jeder Partei, der Gesamtvorlage zuzustimmen. Dennoch bedauert es die FDP, dass kein Konsens gefunden werden konnte.

Wenn diese von Kanton und Stadt gemeinsam erarbeitete Gesamtverkehrslösung keine Mehrheit findet, dann bleibt es für Jahre beim unbefriedigenden Status quo.

 

In der Beratung im Kantonsrat erwarten wir eine Zustimmung zur Vorlage, damit in einer Referendums-abstimmung auf jeden Fall das Volk des Kantons Zürich das letzte Wort haben kann.

 

Sonja Rueff-Frenkel, Kantonsrätin, Kommission Planung und Bau
Hans-Jakob Boesch, Kantonsrat, Parteipräsident
Thomas Vogel, Kantonsrat, Fraktionspräsident