FDP.Die Liberalen
Bezirkspartei Stadt Zürich
Bezirkspartei Stadt Zürich
16.05.2018

Links-Grün im Machtrausch

Die FDP der Stadt Zürich nimmt die Departementsverteilung des Stadtrats mit grossem Befremden zur Kenntnis. Die links-grüne Mehrheit ist offenbar bereit, Vertrauen und Konkordanz ihren Machtansprüchen zu opfern. Dass Sicherheitsvorsteher Richard Wolff nach seinen Verstrickungen im Kochareal in ein anderes Departement wechseln muss, ist nachvollziehbar. Dass der freisinnige Filippo Leutenegger aber das Tiefbau- und Entsorgungsdepartement zu Wolffs Gunsten räumen muss, ist für die FDP ein Affront.

Leutenegger hat dieses Departement in den letzten vier Jahren erfolgreich und als Brückenbauer zwischen den ideologischen Fronten geführt. Er hat die Untersuchungen im ERZ ins Rollen gebracht und viele Verkehrsprojekte im Sinne der Bevölkerung verwirklicht. Gerade wenn es aber um Veloprojekte ging, wurde er leider oft von Links-Grün ausgebremst und blockiert, da diese immer noch mehr Forderungen stellten. 

Ebenfalls ein Affront ist für die FDP und die Zürcher Bevölkerung, wie sich die SP aus der Verantwortung im Gesundheits- und Umweltdepartement stiehlt. Hier hätten wir erwartet, dass die grösste Partei in der Stadt Zürich die finanzielle Schieflage, die sie sich in den Stadtspitälern selber eingebrockt hat,  ins Lot bringt.

Gleichwohl blickt die FDP vorwärts und ist überzeugt, dass die beiden freisinnigen Stadträte das Departement der Industriellen Betriebe und auch das Schul- und Sportdepartement mit Elan und strategischer Weitsicht führen werden. Michael Baumer wird mit seiner langjährigen Erfahrungen im Parlament und seinem beruflichen Hintergrund die industriellen Betriebe in eine erfolgreiche, nachhaltige Zukunft führen. Unter Filippo Leutenegger, der mit verschiedenen Bildungssystemen vertraut ist, wird im Schul- und Sportdepartement für zeitgemässe und wirtschaftlich tragbare Strukturen sorgen. So wird die Einführung der flächendeckenden Tagesschulen ohne Zwang zur Mittagsbetreuung weitergeführt, die zunehmende Vertherapierung der Schülerinnen und Schüler kritisch beobachtet und auch die in letzter Zeit wieder in den Hintergrund getretene Begabtenförderung thematisiert.