FDP.Die Liberalen
Bezirkspartei Stadt Zürich
Bezirkspartei Stadt Zürich
16.06.2020

In Zukunft keine Masslosigkeit mehr

Die FDP begrüsst die heutige Auslegeordnung durch Stadtrat Daniel Leupi. Wir sind aber der Meinung, dass diese Auslegeordnung noch sehr unvollständig ist, und wir erwarten am 22. September verbindlichere Zahlen zu den mittelfristigen Auswirkungen der Corona-Krise auf den Haushalt und die Rechnung der Stadt Zürich.

Was die FDP der Stadt Zürich erstaunt, ist, dass nur die Rede von zwar begründeten - und von der FDP in der Corona-Krise mehrheitlich unterstützten kurzfristigen Mehrausgaben - die Rede ist.  Wir vermissen zudem eine Andeutung des Finanzvorstehers zu den Auswirkungen der Krise auf die Einnahmen der Stadt sowie zu möglichen Massnahmen sowohl auf der Ertrags- als auch der Ausgabenseite, um die finanzielle Belastung zu mildern.

Der FDP fällt nur schon auf die Schnelle ein Sparpotenzial von rund 100 Mio Franken ein:

  • Keine Gratis-Sport- und Badeanlagen: jährlich rund 15 Mio Franken
  • Kein Tempo 30 für den öffentlichen Verkehr: jährlich rund 25 Mio Franken
  • Kein Ausbau von Verwaltungsstellen: jährlich Dutzende von Mio Franken
  • Keine Anpassung der Lohnsysteme: jährlich rund 15 Mio Franken.

 

Eine solche Masslosigkeit liegt in den nächsten Jahren nicht drin, es kann nicht gleich wie bisher weitergehen!