FDP.Die Liberalen
Bezirkspartei Stadt Zürich
Bezirkspartei Stadt Zürich
11.06.2018

Abstimmungen vom 10. Juni

Die FDP ist hocherfreut über das deutliche Ja zu den Tagesschulen. Die FDP hatte 2012 zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf eine Motion eingereicht. Die Schulzeiten der Volksschule sollten neu so geregelt werden, dass der Schulbetrieb von morgens bis nachmittags durchgehend stattfindet, mit einer längeren Verpflegungspause am Mittag. Die heute angenommen Projektphase II kommt auch der Forderung der FDP nach, dass die Mittagsbetreuung ohne Zwang ist, und die Kinder, wenn von den Familien gewünscht, unter dem Strich mehr zu Hause sein können als bisher. Parteipräsident Severin Pflüger ist überzeugt: «Die Stadt Zürich wird mittel- bis langfristig höhere Bildungs- und Betreuungsqualität bei weniger Kosten für Personal und Infrastruktur haben».

Die FDP akzeptiert, dass die Stimmbevölkerung der Stadt Zürich den Gegenvorschlag des Stadtrats zur FDP Initiative «Wohnen und Leben auf dem Kochareal» vorzieht. Die FDP ist aber nach wie vor überzeugt, dass private Anbieter ebenso günstige Wohnungen hätten bauen können, war doch ein Anteil von einem Drittel gemeinnützige Wohnungen auch Bestandteil der Initiative.

Mit dem Ja zum Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Freier Sechseläutenplatz» hat das Zürcher Stimmvolk bestätigt, dass es die bisherige Vielfalt auf dem Sechseläutenplatz mit Circus, Film-Festival, Weihnachtsmarkt und andern zu Zürich gehörenden Veranstaltungen nicht einer zu strikten Verbotshaltung opfern möchte. ««Die jetzige Lösung mit diesem Abstimmungsergebnis ist ein klares Bekenntnis zu Knie, Filmfestival und den anderen traditionellen Veranstaltungen auf dem Sechseläutenplatz und gleichzeitig ein bindendes Votum für den Stadtrat nicht zu überborden und auch die freier Sicht über den Platz zu erhalten“ freut sich Gemeinderat Andreas Egli.

Es war für die FDP immer unbestritten, dass allen Nutzerinnen und Nutzern der Familiengärten auf dem Vulkanareal, welche einen Ersatz für die dort durch das Eishockey-Stadion beanspruchten Flächen wünschen, ein solches Angebot gewährleistet würde. Die FDP hatte aber zur Dunkelhölzli-Vorlage aber das Referendum ergriffen, da das Projekt zu teuer ist und Nutzungskonflikte drohen. Sie ist überzeugt, dass günstigere und quartierverträgliche Varianten möglich gewesen wären. 

Fraktionspräsident Michael Schmid freut sich über die Zustimmung zu den Infrastrukturprojekten Bürogebäude Eggbühlstrasse, Ausbildungszentrum Rohwiesen, Areal Herdern- Bienen- und Bullingerstrasse im Quartier Aussersihl sowie das Grundstück Mühleweg mit dem Neubau der Kriminalabteilung der Stadtpolizei: «Wir unterstützen gezielte Investitionen in moderne Infrastrukturen, um mit dem Wachstum Zürichs und neuen Herausforderungen Schritt zu halten.»

Das städtische Wohnbauprojekt Herdern hatte die FDP jedoch abgelehnt. Sie ist überzeugt, dass das vorliegende Projekt zu teuer ist und der zusätzliche vergünstigte Gewerberaum private Anbieter unnötig konkurrenziert. Auf diesem Grundstück hätten Private ohne den kostentreibenden «Zürich Finish» günstiger und den Bedürfnissen der Bevölkerung entsprechend bauen können.

Die FDP gratuliert der hervorragend wiedergewählten Schulpräsidentin Vera Lang  im Schulkreis Glattal und wünscht ihr für die nächsten vier Jahre weiterhin viel Erfolg und Freude in ihrem Amt. Zum Zeitpunkt des Versands dieser Medienmitteilung sind die Resultate aus dem Schulkreis Zürichberg noch nicht bekannt.