Karikatur von Unternehmertum auf Kosten von Gebühren- und Steuerzahlenden

Bezirkspartei Stadt Zürich

Als Dienstabteilung organisiert, wurde ERZ spätestens ab 2005 unter den Vorsteherschaften von Stadtrat Martin Waser und später Stadträtin Ruth Genner mit vorgetäuschtem Unternehmertum in fingierte schwarze Zahlen geführt. Mangels adäquater Organisation und Aufsicht blieben Mässigung der Ausgaben und städtisches Recht gleichermassen auf der Strecke.

Das Resultat war eine Karikatur von Unternehmertum, finanziert mit städtischen Gebühren- und Steuergeldern. Solange keine Beschränkung der Verwaltung auf ihre hoheitlichen Funktionen erfolgt, bleibt eine Wiederholung solcher Entwicklungen trotz PUK möglich. Geschieht hier kein Umdenken, stellen sich der parlamentarischen Aufsicht des Gemeinderats schwierige Aufgaben.

Die FDP würdigt und anerkennt die Arbeit der PUK ERZ. Die Untersuchung erfüllte auch hohe rechtsstaatlich-prozedurale Ansprüche. Sie verlief für betroffene Personen fair und unvoreingenommen. Missstände unterschiedlicher Schwere wurden benannt und angeprangert. Städtische Mitarbeitende mussten vor der PUK erscheinen und Rede und Antwort stehen und sich ihrer Verantwortung bewusst werden. Das hat seinen Niederschlag gefunden in Gesprächen und Diskussionen innerhalb der städtischen, ja sogar der kantonalen Verwaltung. Unmittelbar dürfte die Einsetzung der PUK damit zu stärkerem Verantwortungsbewusstsein unserer Verwaltungsmitarbeitenden geführt haben.