Sie freut sich über die klare Zustimmung der Zürcherinnen und Zürcher zum Klimaschutzziel Netto-Null 2040. Die FDP hat sich als erste Fraktion im Gemeinderat für das Klimaschutzziel «Netto-Null» bis 2040 ausgesprochen. Sie ist der Meinung, dass das Ziel 2040 das einzige realistische ist, wenn es umwelt-, wirtschafts-, und sozialverträglich sein soll. Die FDP war immer überzeugt davon, dass sich die städtische Klimapolitik nicht mit den rotgrünen Rezepten von Planwirtschaft, Verboten und Zwang, sondern insbesondere mit Innovation, Wettbewerb und individueller Entscheidungsfreiheit realisieren lässt. Mit dem deutlichen Abstimmungsergebnis ist die Diskussion um eine frühere Erreichung dieser Klimaziele in Zürich beendet. Elisabeth Schoch, Gemeinderätin, sagt dazu: «Die Stadt Zürich hat die finanziellen Möglichkeiten, ihren Beitrag an den Klimaschutz zu leisten und den Weg zu Netto-Null konsequent zu gehen. Darum ist der heutige Entscheid des Stimmvolks ein Schritt in die richtige Richtung.»
Notwendige und sinnvolle Infrastrukturprojekte
Die FDP unterstützt sinnvolle und nötige Infrastrukturprojekte. Auch wenn sie die Kosten für die Schulhausbauten nach wie vor als zu hoch erachtet, sind die Schulhäuser zur Sicherstellung von genügend Schulraum für die Zukunft und wegen des konstanten Wachstums der Anzahl Schulklassen notwendig geworden. Auch das Ja zum Neubau des Quartierparks auf dem Koch-Areal mit der Instandsetzung der Kohlenlagerhalle freut die FDP. Endlich erhält das Quartier eine Aufwertung statt der jahrelangen illegalen Besetzungen.
Untaugliche City Card
Das knappe Ja zur City Card nimmt die FDP zur Kenntnis. Es zeigt, dass sich ein grosser Teil der Stimmbevölkerung von den Befürwortenden und dem rot-grünen Stadtrat mit einem Luftschloss-Versprechen nicht hat täuschen lassen. Mit diesem Ja kann sowieso noch keine sogenannte Identitätskarte ausgestellt werden. Die FDP fordert den Stadtrat nun auf, über die Bücher zu gehen, sich vom rot-grünen Machtgehabe zu verabschieden und endlich eine Politik für alle Bürgerinnen und Bürger in dieser Stadt zu machen. Die FDP wird die Ausarbeitung des Projekts weiterhin sehr kritisch begleiten und ist jetzt schon überzeugt, dass sich das Luftschloss vor einer allfälligen Einführung auflösen wird.
«Dass die City Card selbst im rot-grün dominierten Zürich so knapp angenommen wurde, zeigt, dass die Mahnungen des Bundesrats und des Regierungsrats gehört wurden», so die Gemeinderätin Yasmine Bourgeois.