FDP kämpft für Rechtsgleichheit und gegen öV-Blockaden

Medienmitteilung zur „Critical Mass“ vom 28. Juli 2023

Anfang Juli hat der Statthalter unmissverständlich festgehalten, dass die «Critical Mass» der Bewilligungspflicht unterliegt und gegen eine unbewilligte Durchführung polizeiliche Massnahmen zu ergreifen sind. Dass eine solche Veranstaltung ordentlich und ohne die massiven, stundenlangen Einschränkungen insbesondere des öffentlichen Verkehrs möglich wäre, zeigt der seit Jahren regelmässig stattfindende Monday Nightskate.

Dank der freisinnigen Intervention beim Statthalter konnte diesmal der Betrieb der VBZ im Feierabendverkehr aufrecht erhalten werden. Im Gegensatz zu früheren Durchführungen der «Critical Mass» rollten Tram und Bus ohne massive Störungen durch die Stadt Zürich. Die FDP erwartet, dass die Verkehrsregeln weiterhin für alle gelten und deren Missachtung geahndet wird – und dass das Überfahren von Rotlichtern, der unbewilligten Betrieb von Lautsprecheranlagen oder nicht strassenverkehrskonforme Fahrzeuge der Vergangenheit angehören.

Dass die Partei der zuständigen Stadträtin Karin Rykart die rechtswidrige Durchführung der „Critical Mass“ weiterhin per Medienmitteilung unterstützt, muss innerhalb der Grünen Partei der Stadt Zürich aufgearbeitet werden. Es geht nicht an, dass Toleranz und Verhältnismässigkeit weiterhin mit Willkür zugunsten der eigenen Klientel und Rücksichtslosigkeit gegenüber anderen Verkehrsteilnehmenden verwechselt werden.

Für Fragen:

• Përparim Avdili, Gemeinderat und Präsident, 079 377 15 11
• Michael Schmid, Fraktionspräsident, 079 226 71 31