Medienmitteilung zur städtischen Rechnung 2021

Die Steuerzahlenden haben es gerichtet – die Stadt fällt auch mit weniger Personal nicht auseinander. Anlässlich der Budgetdebatte 2021 im Dezember 2020 hatte die FDP eindringlich vor einer grosszügigen Budgetierung gewarnt. Zu unsicher waren die durch die Pandemie bedingten finanziellen Unsicherheiten. Erleichtert nehmen wir nun zur Kenntnis, dass die Rechnung 2021 deutlich besser als erwartet abgeschlossen hat. Zurückzuführen ist dies einerseits auf die ausserordentlichen Steuererträge und andererseits auf nicht eingestelltes Personal.

Die FDP ist in der Tat erleichtert über das viel bessere Abschneiden der Rechnung 2021. Wir werten das für ein überraschend gutes Zeichen. Dies hat namentlich zwei Ursachen:

Zum einen sind es die Steuerzahlenden. Die natürlichen Personen, also die Zürcherinnen und Zürcher, haben 87.2 Mio. Franken mehr Steuern bezahlt als erwartet worden war. Die juristischen Personen, also die hier ansässigen Unternehmen, haben sogar 93.4 Mio. Franken mehr Steuern bezahlt als der Finanzvorsteher erwartet hatte. Und es wurden auch 18.6 Mio. Franken mehr Grundstückgewinnsteuern gezahlt. Wenn sich dies so fortsetzt und auch für das kommende Budgetjahr 2023 mit solch hohen Steuern zu rechnen ist, muss die Stadt Zürich eine substanzielle Steuersenkung ins Auge fassen.

Zum anderen sind es aber auch die vielen unbesetzten Stellen, die sich positiv ausgewirkt haben. Budgetiert waren 23'154.6 Stellen. Davon konnten 434.3 Stellen gar nicht besetzt werden und etliche wurden verspätet besetzt.  Die FDP stellt fest, dass die Stadt trotz weniger Personal nicht zum Stillstand kam und auch nicht auseinanderfiel. Unsere Vermutung, dass die Stadt in einigen Bereichen personell überdotiert ist, bewahrheitet sich einmal mehr. Auch das ist beim nächsten Budget entsprechend zu berücksichtigen, und offenkundig unnötige Stellen sind aus dem Budget zu streichen.