So soll gemäss Vorschlag des Stadtrats der Gemeinderat in Zukunft keine Möglichkeit mehr haben, bei diesem neuen System mitzuentscheiden. Stattdessen soll eine siebenköpfige, Jury darüber beraten, wer in dieser Stadt in Zukunft förderwürdig ist und wer nicht.
Dass in Zukunft ein so kleines Gremium über eine derart vielfältige Tanz- und Theaterlandschaft befinden soll, ohne dass dem Gemeinderat die Möglichkeit geboten wird, korrigierend einzugreifen, ist inakzeptabel. Zumal wir auch grösste Zweifel an der Unabhängigkeit einer Jury haben, welche gemäss Stadtrat ja gleichzeitig fachkundig sein muss.
Die Weisung beschäftigte die zuständige Spezialkommission PRD/SSD während Monaten. Es folgten unzählige Änderungsanträge und Rückweisungsanträge. Der dabei zwischen den Parteien FDP, SVP, GLP und AL erarbeitete Kompromiss, dem Gemeinderat wenigstens einen Teil der Kompetenzen zuzugestehen ist immerhin als Teilerfolg zu verzeichnen.
Kurz vor dem vorgesehenen Abschluss in der Spezialkommission PRD/SSD und kaum 12 Stunden vor den Fraktionssitzungen reichten die Grünen abermals einen überdies missverständlich formulierten Änderungsantrag ein.
Trotzdem bestanden die linken Parteien auf einem sofortigen Abschluss des Geschäfts, obwohl keine Dringlichkeit gegeben war. Diese Position erstaunt umso mehr, haben sich doch die Theater des sogenannten «Flexiblen Teils», also die gesuchspflichtigen Institutionen in einem Schreiben direkt an die Kommissionsmitglieder gewandt, in welchem sie ihre Bedenken und Vorbehalte gegen das neu zu schaffende Fördersystem formulierten. Ob man im linken Lager darauf hoffte, dass dieses heftig umstrittene Geschäft in den vielen Abstimmungsvorlagen vom September untergehen und vom Volk blind durchgewunken wird?
Die FDP ist klar gegen solch linke Zwängerei, zumal auch viele Theater grösste Bedenken haben, in dieser Zeit der grossen Unsicherheit überhaupt an eine Einreichung realistischer Konzepte denken zu können.
Aus diesem Grund stellte die FDP an der extra für den raschen Abschluss der Weisung einberufenen Kurzsitzung einen Ordnungsantrag um Verschiebung des Abschlusses. Wir verurteilen solch unfundierte Entscheide und beharren auf dem Recht, dieses Geschäft in den Fraktionen ordentlich abschliessen zu können. Alles andere wäre eine Diskreditierung der Theater- und Tanzszene und der Bevölkerung. Der sodann verschobene Kommissionsabschluss fand schliesslich gestern Dienstag, 1.7. statt. Die FDP enthielt sich in der Schlussabstimmung, um über den Sommer zusammen mit Theaterschaffenden und Publikum nochmals genau zu evaluieren, ob dieser ehrgeizige Zeitplan machbar ist und dieses System für die Kulturschaffenden nicht mehr Probleme mit sich bringt als Vorteile.