Defizit kleiner als angenommen
Finanzvorstand Vollenwyder präsentiert Rechnung 2009
Die FDP ist hocherfreut über das heute von Stadtrat Martin Vollenwyder präsentierte Ergebnis der Rechnung 2009. Entgegen aller Unkenrufe ist es dem freisinnigen Finanzvorstand der Stadt Zürich gelungen, in wirtschaftlich schwierigen Zeiten mit einem Defizit von 6 Millionen statt 216 Millionen Franken eine „rote Null“ zu schreiben. Das Eigenkapital ist damit deutlich höher als angenommen.
Endlich Ausgabendisziplin in der Verwaltung
Dass die Verwaltung endlich eine spürbare Ausgabendisziplin einhält, ist ein grosses Verdienst von Martin Vollenwyder. Nicht zuletzt hat aber auch der Druck der bürgerlichen Parteien zu diesem Resultat beigetragen. Unter diesem Aspekt ist es inakzeptabel, dass die SP, die im Gemeinderat immer noch mehr Ausgaben durchboxt, sich die gute Finanzlage der Stadt Zürich, auf ihre Fahne schreiben will.
FDP gegen fröhliches Umverteilen und destruktive Schwarzmalerei
Es zeigt sich heute deutlich, dass die FDP mit ihrer Finanzstrategie auf dem richtigen Kurs ist. Sie lehnt das fröhliche Ausgeben und Umverteilen der einen Seite ebenso ab, wie die destruktive Schwarzmalerei auf der anderen Seite. Die zunehmenden Steuereinnahmen von natürlichen Personen bestätigen den Erfolg der bilateralen Verträge und der Personenfreizügigkeit. Die Stadt Zürich als attraktiver Wirtschaftsstandort zieht neue Firmen und gut ausgebildete Zuwanderer an. Das schafft Arbeitsplätze und Aufschwung für Zürich. Die FDP unterstützt den freisinnigen Finanzvorstand in seiner vorausschauenden und optimistischen Finanzpolitik, die auf realistische Annahmen basiert.
Warnung vor links-grünen Begehrlichkeiten
Die FDP nimmt die Warnung von Vollenwyder vor neuen Begehrlichkeiten von links-grüner Seite ernst. 2011 wird ein schwieriges Jahr bleiben, insofern ist noch keine Entwarnung zu geben. Die FDP steht weiterhin für eine disziplinierte Ausgabenpolitik.
29.03.2010
